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Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Am 17.7.2017 wurde „Das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ beschlossen. Das Gesetz umfasst die umfangreichsten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit Inkrafttreten im Jahr 2001.

Zentraler Punkt dabei ist die Einführung eines elektronischen Meldesystems (Deutsches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS)) bis 2020. Die Meldungen seitens der Ärzte, Krankenhäuser, Labore, etc. erfolgt aktuell in Papierform häufig per Fax.  Eine Meldung mit DEMIS ab 2020 soll dann entweder automatisiert über die entsprechende Labor-/und Praxissoftware erfolgen oder aber über ein kostenloses Onlineportal. 2019 soll in einem Pilotprojekt mit ausgewählten Akteuren das Programm getestet werden. Weitere Informationen unter www.rki.de/demis .

Weitere Änderungen betreffen die Erleichterung der Arbeit des Gesundheitsamtes bei Nachfragen und Recherchen zu Meldungen, indem die Schweigepflicht des behandelnden Arztes aufgehoben wird. (§25 Abs. 2 IfSG). Weitere Änderungen betreffen Details der Meldung (z.T. mit Telefonnummer und Email-Adresse) sowie die Zusammenarbeit bei landkreisübergreifenden Fragestellungen.

Zuletzt wurden die Meldepflichten von Hepatitis B, C-, und D- Viren,  Corynbacterium diphtheriae, Yersinia enterocolitica und Norovirus erweitert.

Skabies-Ausbrüche müssen nun auch von Leitern von Pflegeeinrichtungen, Altenheimen,  Obdachlosenheimen, JVAs, etc. gemeldet werden, statt wie bisher nur von Einrichtungen für Kinder und Säuglinge.

Grundsätzlich wird der Meldeinhalt auf weitere medizinische Inhalte wie z.B. intensivmedizinische Behandlung oder Impfstatus erweitert. Nosokomiale Ausbrüche werden definiert als 2 oder mehr nosokomiale Infektionen mit epidemischen Zusammenhang.

Für weitere Informationen folgen Sie bitte diesem Link oder kontaktieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zentrums für Hygiene und Infektionsprävention (ZHI).

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